loyalbushie

Archive for the ‘Politik’ Category

Solidarität mit Israel

In Politik, Tagesgeschehen on April 25, 2010 at 10:14 pm

Die „Bürgerliche Allianz“ (BA) aus der Internet-Politiksimulation dol2day hat auf eine derzeit laufende Unterschriftenaktion des Jüdischen Weltkongresses (WJC) hingewiesen.

In der Begründung für die an den israelischen Präsidenten Schimon Peres adressierte Petition heißt es:

Israel wird angegriffen. Auf verschiedenen Ebenen wird weltweit versuch, diesen Staat als unrechtmäßig zu erklären: Gewerkschaften verlangen wirtschaftliche Sanktionen gegen Israel, akademische Institutionen rufen zum Boykott israelischer Universitäten und Professoren auf, israelischen Sportlern wird das Recht zur Teilnahme an Veranstaltungen verweigert, die Medien der Welt konzentrieren sich zwanghaft auf Israel, doch die Berichte sind oft tendenziös und einseitig. Die Vereinten Nationen verbringen mehr Zeit damit, Israel zu kritisieren, als irgendein anderes Land.

Kein anderer Staat wird so behandelt. Israel wird verteufelt, obwohl es doch das einzige demokratische Land im Nahen Osten ist, in dem Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, freie Religionsausübung und Pressefreiheit respektiert werden.

Auch 62 Jahre nach seiner Gründung wird es Israel verwehrt, in Frieden und Sicherheit zu existieren. Sogar Israels Recht, sich gegen terroristische Angriffe zu verteidigen, wird in Frage gestellt. Israel benötigt Ihre Unterstützung.

Zeigen auch Sie am Unabhängigkeitstag Yom Ha’atzmaut Ihre Solidarität mit der Bevölkerung dort und dem Staat Israel. Unterzeichnen Sie unsere Erklärung.“

Das Blog „Compassionately Conservative“ (CC) schließt sich dieser Aufforderung vollinhaltlich und uneingeschränkt an und ersucht um rege Beteiligung und Weiterverbreitung!

Advertisements

Türkische Schulen in Deutschland – eine Provokation!?

In Gesellschaft, Politik, Tagesgeschehen on April 17, 2010 at 11:37 am

Die Debatte rund um den Vorschlag des türkischen Premierministers Erdogan, die Möglichkeit zu schaffen, vom türkischen Staat finanzierte Schulen in Deutschland zu errichten, hatte bereits Anfang des Jahres die Gemüter erhitzt. Einen Debattenbeitrag auf dem befreundeten Blog des bekannten österreichischen Journalisten Andreas Unterberger möchte ich zum Anlass nehmen, hier einige Gedanken zu diesem Thema zu äußern, die sich – wie ich finde – gerade auch Konservative machen sollten, wenn sie an sich selbst den Anspruch stellen, keinen pawlowschen Reflexen zu folgen.   Den Rest des Beitrags lesen »

Erzwingungshaft für Selbstdenker

In Gesellschaft, Kultur und Zeitgeist, Politik on April 11, 2010 at 10:09 pm

(Gastbeitrag von Andreas Molau)

Dass wir uns immer mehr in Richtung Sozialismus und Einheitsstaat bewegen, zeigt das folgende Beispiel: Zwei Mütter wurden jetzt in Erzwingungshaft (Erzwingungshaft ist keine Strafe für eine begangene Ordnungswidrigkeit, sondern ist ein Beugemittel) genommen, weil sie aus religiösen, christlichen Motiven ihre Kinder nicht an einer Veranstaltung unter dem sonderbaren Titel „Mein Körper gehört mir“ teilnehmen lassen wollten. Muslime hätten vermutlich unter dem Schutz unserer Multikulti-Fanatiker gestanden. Der Titel erinnert an die krampfhafte Legitimation der Abtreibungsfanatiker, die ihren Mord an ungeborenem Leben mit dem Motto „Mein Bauch gehört mir“ zu rechtfertigen versuchen.

Den bürgerlichen Willen brechen, um den sozialistischen Willen aufbauen zu können: Diese Strategie steckt hinter der Verächtlichmachung der Religion bei gleichzeitiger Frühsexualisierung von Kindern

An dem aktuellen Beispiel zeigt sich auch, wie die linke Ideologie durch Sexualisierung des Alltags ihr politisches Programm durchzusetzen versucht. Drittklässlern mit sexuellen Phantasien der Erwachsenen zu belästigen, ist eine typische Projektion der 68er. Den Kindern wird vermittelt, dass es positive sexuelle Berührungen gibt und negative, die sie zurückzuweisen lernen sollen. Man hat den Eindruck, als würde das Problem sexueller Belästigung von Kindern ein flächendeckendes sein. Medienkampagnen suggerieren, dass die Mehrheit der Kinder in ihren Familien oder in katholischen Gotteshäusern gefährdet sei. Den Rest des Beitrags lesen »

Happy Birthday Dr. Helmut Kohl!

In Politik, Tagesgeschehen on April 3, 2010 at 10:35 am

Das CC-Blog wünscht dem Kanzler der Einheit und Regierungschef der Jahre 1982-1998, Dr. Helmut Kohl, alles Gute zu seinem 80. Geburtstag, ein frohes Osterfest, privat – erst recht nach den vielen Schicksalsschlägen – einen erfüllten Ruhestand und wir wünschen es Deutschland, dass eines Tages wieder mehr Politiker von seinem Format Verantwortung tragen können.

Was über all seinen Verdiensten steht, ist natürlich, dass er 1989 zur richtigen Zeit mutig und entschlossen die richtigen Entscheidungen getroffen hatte. Als die linksgewirkte Presse unisono vor der Wiedervereinigung warnte, nachdem bis in die eigene Partei hinein Politiker über Jahre hinweg diese als „Lebenslüge der Republik“ oder Gefahr für den Weltfrieden bezeichnet hatten, als die linksextremen „Grünen“ und Kommunisten aller Schattierungen sowie deutschfeindliche Einpeitscher im Ausland lautstark ihre Sorge über ein neues „Großdeutschland“ heuchelten und westliche Intellektuelle besser wussten, was die Menschen in der „DDR“ wollten (nämlich „gar keine Wiedervereinigung“) als diese selbst, war es Helmut Kohl, der – teilweise ohne seine Kabinettskollegen zu informieren – mit seinem „10-Punkte-Plan“ in die Offensive ging und vollendete Tatsachen schaffte. Von diesem Moment an war die Büchse der Pandora geöffnet und die Wiedervereinigung nicht mehr aufzuhalten. Den Rest des Beitrags lesen »

Vom Antiamerikanismus besoffen

In Gesellschaft, Kultur und Zeitgeist, Politik on März 13, 2010 at 11:25 pm

Vor einigen Wochen hatte hier und auf dem bluthilde-Blog ein sich zu den „Grünen“ bekennender und sich trotzdem oder aus seiner Sicht gerade deshalb zur „politischen Mitte“ rechnender – Zeitgenosse mit wilden Tiraden im Kommentarbereich Aufsehen erregt, der ob meiner Darstellung, die Gesellschaft hier bei uns bzw. vor allem die veröffentlichte Meinung und das öffentliche Bewusstsein hätten die so genannte „Mitte“ dorthin verschoben, wo vor gar nicht so langer Zeit noch die radikale Linke gewesen wäre, regelrecht hyperventilierte. Gleichzeitig beschimpfte er die US-amerikanischen Republikaner – immerhin eine Partei, die seit Gründung der USA über insgesamt schon mehrere Jahrzehnte Senatsmehrheiten erlangt und Präsidenten gestellt hatten – als „rechtsextrem“ und legte wortreich dar, dass Personen, die hier in Deutschland Sympathien für die Politik der USA unter republikanischen Administrationen empfinden oder gar äußern würden, außerhalb des demokratischen Konsenses stünden – das wäre dann übrigens im Westen erstmals seit 1945, im Osten erstmals seit 1989 der Fall.

Schwarz-grüne Koalitionen seien hingegen das Zukunftsmodell,  sie würden den breitesten Konsens innerhalb der deutschen Bevölkerung widerspiegeln. Zum Vergleich: Im Juli 1989 betonte der damalige CDU-Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl noch in einem Fernsehinterview, seine Partei würde nur mit Parteien der Mitte und nicht mit den Rändern koalieren wollen und dass diese Ansage „für die Kommunisten genauso wie für die Grünen und für die Republikaner genauso wie für die NPD“ gelte.

Wer sein Denkvermögen noch nicht vollständig in das ideologische Korsett dieses eben skizzierten heutigen Konsenses gezwängt hat und entweder selbst noch beispielsweise die 80er-Jahre einigermaßen wach erlebt oder zumindest Eltern hat, die in dieser Zeit aufgewachsen waren, ist eingeladen, hier mit mir zusammen ein wenig zurückzublicken.

Ich möchte jetzt bewusst auch Themen wie den so genannten „Wertewandel“ oder das – zum Teil ja damals schon modische – Papst-Bashing außen vor lassen, ebenso den zunehmenden Antisemitismus, und mich erst mal ganz ganz allein auf die Haltung weiter Teile der Eliten und der veröffentlichten Meinung gegenüber den USA beschränken. Denn alleine schon an diesem Thema wird deutlich, dass die Einschätzung, das gesellschaftliche Klima in unserem Lande bzw. in weiten Teilen Europas habe sich im Laufe der letzten Jahrzehnte wieder in eine ungesunde, einseitige, extreme und ideologisch aufgeladene Richtung verschoben, zutreffend ist. Den Rest des Beitrags lesen »

Bürgerbegehren für freien Sonntag

In Politik on Februar 11, 2010 at 12:24 am

Im Rahmen einer Pressekonferenz hat der CSU-Europaabgeordnete Martin Kastler seine Unterstützung für das erste EU-weite Bürgerbegehren zum Schutz des Sonntags als Ruhetag erklärt.

Kastler betonte in diesem Zusammenhang, jene Mittel nutzen zu wollen, die der Vertrag von Lissabon biete, um die direkte Demokratie zu stärken und Bürgern die Möglichkeit zu geben, sich auch abseits der Europawahlen in den politischen Willensbildungsprozess einzubringen.

Besonders für Kinder sei der Sonntag von besonderer Wichtigkeit, betonte der zweifache Vater. In Anlehnung an ein altes Gewerkschaftsmotto hat Martin Kastler den Slogan „Sonntags gehören Mami und Papi uns“ als Arbeitstitel für die Initiative gewählt.

Martin Kastler argumentiert: „Der arbeitsfreie Sonntag ist ein Teil unserer europäischen Kultur. Er gibt uns Zeit für Familie, Ruhe, Begegnungen, Ehrenamt und Religion. Wie viel ärmer wäre ein Leben, das nur noch aus Werktagen bestünde.“

Der Sonntagsschutz soll dazu beitragen, dass Europa als Reaktion auf die Alterung der Gesellschaft zum kinderfreundlichsten Kontinent der Welt werde. Unterstützung erwartet sich Kastler dabei aus allen politischen Lagern.

Mir ist klar, dass viele Leser, insbesondere aus dem wirtschaftsliberalen oder libertären Spektrum, die Initiative nicht unterstützen werden, da sie in verbindlichen gesetzlichen Regelungen über die Beschäftigung an Sonn- und Feiertagen eine zu weitgehende staatliche Intervention in das Marktgeschehen sehen.

Andererseits ist die Argumentation Martin Kastlers nicht unstimmig. Die Sonntagskultur hat in Deutschland einen Stellenwert, der es rechtfertigt, sie aus kulturellen, religiösen und sozialen Erwägungen besonders zu schützen. Auch gibt es jetzt schon in Deutschland zahlreiche Ausnahmen für Betriebe, die an Sonntagen wichtige Dienstleistungen verrichten. Diese sind jedoch so gestaltet, dass damit ein Schutz für Beschäftigte verbunden ist, die regelmäßig in schwächeren Verhandlungspositionen sind. Ein verbindlicher Sonntagsschutz würde Abweichungen ermöglichen, aber im Interesse der betroffenen Arbeitnehmer zum Preis von Sonntagszuschlägen oder privilegierten Zeitausgleichsregelungen.

Wer die Initiative von Martin Kastler unterstützen möchte, kann dies hier online tun.

Volltext der Peres-Rede online

In Politik on Februar 1, 2010 at 10:29 pm

Der Volltext der Rede, die Israels Staatspräsident Shimon Peres am 27. Januar 2010 zum Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz vor dem Deutschen Bundestag hielt, ist nun im Netz verfügbar.

Es war eine bewegende, eindrucksvolle Rede, die es verdient hat, dokumentiert zu werden. Dies soll an dieser Stelle auch geschehen:

[…] „Meine Damen und Herren,

der Hass der Nazis lässt sich durch reinen „Antisemitismus“ nicht erklären. Der Antisemitismus ist ein abgedroschener Begriff und keine Erklärung für die mörderische, bestialische Begeisterung, die zwanghafte Entschlossenheit des Nazi-Regimes, die Judenheit auszurotten.

Der eigentliche Zweck des Krieges war doch die Erlangung der Macht über Europa und nicht die Begleichung einer historischen Rechnung mit den Juden.

Und wenn wir Juden in den Augen des Hitler-Regimes eine so bedrohliche Gefahr waren, dann handelte es sich doch bestimmt um keine militärische, sondern eine moralische Bedrohung. Dabei wurde auch der Glaube geleugnet, dass jeder Mensch im Antlitz Gottes erschaffen ist; dass jeder Mensch vor Gott gleich ist, dass alle Menschen ebenbürtig sind.

Selbst unbewaffnet wird ein Jude für die Heiligkeit des göttlichen Namens einstehen. Seit Anbeginn seiner Existenz ist das jüdische Volk den Geboten: „Morde nicht!“, „Liebe deinen Nächsten wie dich selbst!“  und „Suche den Frieden und jage ihm nach!“ verpflichtet. – Unter allen Umständen und überall.

Den gutgläubigen Juden, der an diese Gebote glaubt, sehe ich jetzt vor mir in Gestalt meines gütigen Großvaters, des wertvollsten und ehrlichsten Menschen, den es je gab. Die Nazis wollten ihn entmenschlichen. Sie verbrannten ihn und seine Brüder lebendig. Das Feuer vertilgte ihren Körper, doch nicht ihren Geist.

Die Nazis versuchten, uns Juden in ihren schrecklichen Propagandafilmen und im „Stürmer“ als Parasiten, Höhlenratten und Verbreiter von Krankheiten darzustellen. Sie hatten sich zum Ziel gesetzt, die Werte von Gerechtigkeit und Gnade zu vergessen und sie in Vergessenheit geraten zu lassen.

Als Jude trage ich für immer den Stempel des Schmerzes über den Mord an meinen Brüdern und Schwestern. Als Israeli beweine ich die tragische Verzögerung der Entstehung des Staates Israel, weswegen mein Volk ohne Zufluchtsstätte blieb.

Als Großvater kann ich den Verlust von 1,5 Millionen Kindern nicht verschmerzen – das ungeheure menschliche Potenzial, ohne dessen Verlust das Schicksal Israels anders ausgesehen hätte.

Ich bin stolz darauf, dass wir der Erzfeind der Nazi-Verbrechen sind. Ich bin stolz auf das Erbe unserer Väter – das Gegenteil jeder Rassenlehre. Ich bin stolz auf die Gründung des Staates Israel, die moralische und historische Antwort auf den Versuch, das jüdische Volk von der Erde zu tilgen.

Ich danke dem Allerheiligsten für diejenigen Völker, die diesem Wahnsinn, dem Bösen und der Grausamkeit ein Ende setzten.“ […]

Zur kompletten Rede geht`s hier

EU-Mutterschutzrichtlinie: Martin Kastler verweigert sich demokratischem Zentralismus

In Politik, Tagesgeschehen on Januar 30, 2010 at 2:12 pm

Böse Zungen behaupten, seit dem Amtsantritt der Regierung Obama in den USA stehe der EU endlich ein gleichwertiger transatlantischer Partner im sozialistischen Wettbewerb der Ideen zur Verfügung, wie sich Zuständigkeiten leichter zuordnen („mehr Staat, weniger Privat“), Entscheidungswege verkürzen („mehr Zentralismus, weniger Entscheidungen vor Ort“) und Regelungen schneller umsetzen lassen („von oben nach unten“).

Die Debatte um die EU-Mutterschutzrichtlinie im Ausschuss des Europaparlaments für Beschäftigung und Soziales und die Abstimmung vom 27. Januar 2010 sollten diesen Eindruck vollauf bestätigen. Kern der Beratungen im Ausschuss war das Vorhaben, ein EU-weit einheitlichen und verbindlichen gesetzlichen Mutterschutz von 18 Wochen zu schaffen.

Bereits im Vorfeld der Entscheidungsfindung hatte das renommierte Centrum für Europäische Politik (CEP) angesichts der Änderungsempfehlungen der Europäischen Kommission die Hände über dem Kopf zusammengeschlagen, da der Entwurf nicht nur gegen das Subsidiaritätsprinzip verstoße und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zuwiderlaufe, sondern neben der weiteren Erhöhung der Lohnnebenkosten vor allem auch eine Gefährdung der Gesundheit werdender Mütter nach sich ziehe, da die Regelung falsche Anreize schaffe.

Martin Kastler EU-Parlament

Das CEP kritisierte unter anderem, dass das bestehende deutsche Recht, das den Mutterschutz vor allem durch Beschäftigungsverbote vor und nach dem voraussichtlichen Geburtstermin und weitreichende Elternzeitregelungen im Anschluss an den Mutterschaftsurlaub sicherstellt, ebenso wie ähnliche vorbildliche Regelungen anderer EU-Staaten faktisch ausgehöhlt und stattdessen ein Anreiz geschaffen werde, möglichst lange bis zum Geburtstermin weiterzuarbeiten, um den Anspruch auf eine möglichst lange Lohnfortzahlung zu erhalten. Den Rest des Beitrags lesen »

Ein guter Tag beginnt mit guten Nachrichten :)

In Politik on Januar 20, 2010 at 9:19 am

Es ist, als würde die CDU das Direktmandat in Berlin-Kreuzberg holen. Linkere Staaten sind ja eigentlich nur noch Washington D.C. und Vermont… Und doch hat es Scott Brown, der Kandidat der Republikaner in Massachusetts geschafft, den Senatssitz zu holen:

http://www.welt.de/politik/ausland/article5914822/Barack-Obamas-wichtige-Senatsmehrheit-ist-dahin.html

Im November folgt dann hoffentlich der zweite Streich bei den Midterms und die Republikaner holen sich den Senat zurück. Und 2012 kann der Messias – sollte er nicht lieber als gut dotierter Vortragsredner durch das ihm immer noch ergebene Europa tingeln – in seine verdiente Rente gehen. Es sei denn, er bestreitet den nächsten Wahlkampf mit dem Versprechen, bis 2045 die Bahnen der Sonne zu verändern, um den ach so bösen Klimawandel zu verhindern. 🙂

Ob sich die Leute damit noch lange vera****en lassen, ist angesichts solcher Berichte allerdings eine andere Frage: http://www.ftd.de/wissen/natur/:peinliche-panne-weltklimarat-stolpert-in-gletscherspalte/50062879.html

„Welt“: Exzellenter Beitrag über „Islamkritik“

In Gesellschaft, Politik on Januar 19, 2010 at 10:30 pm

Ich habe mich an anderer Stelle schon lang und breit über die „Welt“ ausgelassen, zu der mir seit einiger Zeit eher ein zunehmend linksliberaler Kurs, vermehrter Schmuddelkram auf dem Webportal, peinliche Anti-„Twilight“-Rezensionen und die unsäglichen Beiträge von Alan Posener und Konsorten eingefallen wären.

Heute hat sie aber unter der Überschrift „Islamkritik als Schlachtgesang der Gehässigen“ einen Beitrag gebracht, der für viele Schnitzer der letzten Monate und Jahre entschädigt und den ich dem geneigten Leser hier nicht vorenthalten möchte:

„[…] Weil sie aber glauben, weit mehr als nur ein Körnchen erfasst zu haben, bleibt leider nur ein Urteil über sie zu fällen: Ihr Weltbild taugt zum ideologischen Fundament für Massendeportationen, religiösen Reinigungswahn und unendliches Leid. Aus diesem Grund verdienen sie auch Aufmerksamkeit. Weil wir nicht zulassen dürfen, dass der partiell verständliche Unmut angesichts der Zuwanderung aus muslimischen Ländern in fanatische Kanäle gelenkt wird. […] „

Zum kompletten Artikel hier lang…